Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma Fruchtexpress

1. Die Preise verstehen sich ab Lager oder Verkaufsfahrzeug und sind zahlbar netto Kasse ohne jeden Abzug bei Erhalt der Rechnung. Werden Zahlungen gestundet oder später als vereinbart geleistet, so werden Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Basiszinzsatz der Europäischen Zentralbank, mindestens 7% berechnet, ohne dass es einer besonderen Inverzugsetzung bedarf, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens.

2. Alle Lieferungen erfolgen nur ab Lager oder Verkaufsfahzeug. Versendung an Käufer erfolgt nur auf dessen Gefahr und Kosten.

3. Mängelrügen jeder Art können nur dann berücksichtigt werden, wenn der Käufer sie sofort bei Empfang der Ware geltend gemacht hat, das gilt insbesondere auch für Leergut, Rollbehälter, Transportboxen und Paletten. Spätere Reklamationen werden nicht akzeptiert. Für eventuelle Mängel haften wir nur in Höhe des Warenwertes. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen.

4. Die gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer voll beglichen sind. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer ist berechtigt die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er hat jedoch gegenüber Abnehmer unseren Eigentumsvorbehalt aufrechtzuerhalten. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus dem Weiterverkauf gegen den Abnehmer erwachsen. Zur Einbeziehung dieser Forderungen bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Wir können verlangen, dass der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen namhaft macht und den Schuldnern die Abtretung an uns mitteilt.

5. Schecks werden nur zahlungshalber entgegengenommen. Wechsel werden nicht akzeptiert.

6. Gerichtsstand ist in allen Fällen 04600 Altenburg. Das gilt auch für sicherstellende Maßnahmen.

7. Einkaufsbedingungen des Käufers, die mit unseren Bedingungen in Widerspruch stehen, sind für uns nicht verbindlich. Es gelten ausschließlich unsere genannten Geschäftsbedingungen für alle Geschäfte zwischen den Parteien.